Nach den vorläufigen Zahlen des Rechnungsabschlusses 2023 hat die Stadt Weingarten ein Gesamtergebnis von über 11 Mio.€ erzielt und über 36 Mio.€ liquide Mittel. Kann man da von Finanznöten sprechen?
Die Finanzen der Stadt Weingarten sind ein Thema für sich. An fast allen Stellen wird über Mittelknappheit geklagt und nicht selten ist es quasi unmöglich einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. Dann liest man Meldungen wie oben und man beginnt sich zu wundern. Zur Wahrheit gehört, diese Zahlen ergeben sich aus verschiedenen Faktoren. Es wurden mehr Steuern eingenommen wie geschätzt und es wurde weniger ausgegeben. Insbesondere im Bereich von Bau und Unterhalt, aber auch bei sonstigen Beschaffungsvorgängen. Natürlich lassen sich die einzelnen Punkte erklären und man könnte angesichts dieser Zahlen also zu dem Schluss kommen, dass man nicht unbedingt sparen müsse. Doch diese Schlussfolgerung greift entschieden zu kurz. Für uns als CDU-Fraktion ist klar, dass die Einsparanstrengungen der letzten Jahre richtig waren. Nach wie vor ist es nämlich so, dass die Stadt zu hohe Ausgaben bei den laufenden Kosten hat und daher zu wenig Mittel für Investitionen generieren kann. Dass die Mittel, die für Investitionen und Unterhaltungsmaßnahmen vorgesehen sind, nicht genutzt werden, ist ein anderes Thema. Für uns handelt es sich um ein klares Zeichen dafür, dass hier weiterhin zu viel Sand im Getriebe der Verwaltung liegt. Es lassen sich dafür auch viele Argumente finden, aber das Ziel muss sein weniger zu argumentieren und endlich mehr umzusetzen.
Text: M.Winkler für die CDU-Fraktion